4 moralische Lektionen aus der Weltpolitik
Nachrichten vom Vorrücken tansanischer Truppen auf die ugandische Hauptstadt hatten es bis zum Ende schwer, auf die Titelseiten der Gazetten vorzudringen. Selbst in den letzten Tagen seines Regimes füllte „Big Daddy“ immer noch mehr Zeilen als die Operationen der „Befreier“. Der unterschiedliche Nachrichtenwert, den man in den Redaktionen den Eskapaden des Diktators einerseits, dem Feldzug Tansanias andererseits einräumte, erklärt sich aus der Unwichtigkeit Ugandas für Politik und Ökonomie der Freien Welt und der ruhigen Gewißheit, daß die potentiellen neuen Machthaber an dieser Unwichtigkeit nichts ändern werden. Ein gewisser Lule ist jetzt der neue Mann in Kampala und man weiß von ihm nur, daß er in England auf die Uni ging und „als gemäßigt gilt“. Leider ist dem neuen Regime bis zur Stunde die Inhaftierung Amins nicht gelungen: Da es selbst mit Sicherheit den Ugandern nichts zu bieten hat, legt es Wert auf einen Schauprozeß mit dem Führer des alten Regimes, um zu beweisen, daß es schlimmer auf keinen Fall mehr kommen kann. Insgeheim herrscht natürlich in den Redaktionsstuben Bedauern über das Abtreten Amins von der weltpolitischen Bühne. Der SPIEGEL nützte noch ein letztes Mal die Gelegenheit und widmete dem „Schlächter vom Viktoriasee“ eine Titelgeschichte, die sich genüßlich mit der Frage befaßte, ob bei den Negern mit Bildung (westlicher) was zu machen sei, oder ob es sich bei den Krausköpfen von Natur aus um Killer handelt: „Wenn Amin größere Bildungschancen gehabt hätte vielleicht wäre er dann sogar ein methodischerer Killer gewesen als er war.“ Der Stellenwert der Figur Amins für die imperialistische Ideologie – an ihr zu zeigen, daß ohne die Kontrolle durch den weißen Mann Mord und Totschlag unkontrolliert herrschen – ist allerdings nicht zu überschätzen: es gibt genügend in Afrika und anderswo. Kreaturen, die der Imperialismus schuf, die sein Gesicht als fratzenhafte Mimikry zur Schau stellen und die sich in ihren Ländern austoben dürfen, entweder weil sie zu unbedeutend sind oder weil der Abtransport dessen, was interessiert, trotz oder auch wegen der spezifischen Form von Herrschaft funktioniert. Beispiele: Bokassa I., für den ersten Fall, Mobutu Sese Seko für das »Trotz« und für das »Wegen« im zweiten Fall. Am Rande vermerkt wurde nur noch der Einsatz libyscher Fallschirmjäger zur Sicherung des Rückzugs Amins aus Kampala. Schadenfreude, daß Gadhafi der Uganda-Befreiungsfront 20 Mio. Dollar bezahlt habe, um sich seinerseits den unbehelligten Rückzug zu erkaufen. Genugtuung, daß Militärinterventionen des „antiimperialistischen Parvenüs“ aus der Wüste nicht klappen. Beruhigung, daß etwaige „afrikanische Ambitionen“ des „radikal antiwestlichen“ libyschen Regimes gestoppt worden sind.
Über 97 % haben sich in Persien dafür ausgesprochen, die Monarchie durch eine Islamische Republik zu ersetzen. Dunkle Andeutungen in der Presse, es sei bei dieser Volksabstimmung Druck ausgeübt worden, sind gegenstandslos: warum sollten die Perser, die in den letzten Monaten des Schah-Regimes Kopf und Kragen riskiert hatten, den Pahlevi weg und Khomeini herzubekommen, jetzt nicht dazu bereit sein, den Wechsel des Regimes zu ratifizieren? Abwegig auch die Kritik an den neuen Machthabern, sie ließen das Volk bewußt darüber im Unklaren, was in einer Islamischen Republik auf es zukäme. Diese ist jetzt schon konkrete Praxis: es ändert sich im Wesentlichen nichts, aber dafür herrscht ab sofort Gerechtigkeit. Das heißt, daß allenthalben die Arbeit wieder aufgenommen wurde. Nur der SAVAK und die Justiz des Kaiserregimes, Teile seiner Armee, vor allem des Offiziercorps, sind arbeitslos geworden. Ihre Tätigkeit hat das Volk in Gestalt der „Islamischen Revolutionskomitees“ höchstpersönlich übernommen. Die in diesen Volksinstitutionen Aktiven sind Polizei, Richter und Henker in einem. Das Volksrecht ist unbürokratisch und bürgernah. Und es vereinheitlicht unterschiedliche Strömungen im Volke, die darüber uneinig sind, was in Zukunft zu geschehen hat, in der gemeinsam vollzogenen Rache an denen, die für die Vergangenheit verantwortlich waren. So haben die mittlerweile bereits wieder am Rande der (inzwischen islamischen) Legalität operierenden Volksfedayin ihre Solidarität mit den Hinrichtungen öffentlich bekundet: sie dienten der Schwächung der Konterrevolution, weil die rollenden Köpfe ausnahmslos „Anhängern der Reaktion“ gehörten. Daß die proletarische Revolution durch die Ermordung relevanter Köpfe siege, war schon zu Zeiten und in Gegenden, wo in der Tat eine Revolution stattfand, ein ebenso brutaler wie folgenschwerer Fehler. Im Iran, wo der Aufstand der Massen gegen Hunger und Unterdrückung zwar den Schah hinwegfegte, bislang aber lediglich neue Administratoren ins Amt setzt, die der Not religiöse Weihen verleihen, ist die Liquidierung abgehalfterter Figuren des Kaiserreichs nichts als das, für was sie sich selbst ausgibt: die Betätigung des .gerechten Volkszorns“, der sich für den „Verrat am Volk“ rächt. Den Ideologen der Bourgeoisie im Westen, der es die Verhältnisse und vor allem das Verhältnis der hiesigen Proleten zu ihrer Herrschaft erlauben, auf die Methoden des auf die Bahamas exportierten Pahlevi zu verzichten, sind die Opfer der Staatsgewalt in Persien erstmals zu einem wirklichen politischen und moralischen Problem geworden. D. h. also zu einem Problem der Politik, das mit moralischen Erwägungen diskutiert wird. Weil den Imperialismus zu keinem Zeitpunkt bewegte, was mit den Persern passiert, sondern deren Aktionen nur unter der brennenden Frage interessierten: „Was wird aus dem Iran?“, stört sie an den Hinrichtungen dreierlei: 1. sind es zuviele („Massenhinrichtungen“), 2. erfolgen die Exekutionen nicht ordnungsgemäß („keinerlei Berufungsmöglichkeiten“) und 3. verhindern sie eine dringend erforderliche „Normalisierung des öffentlichen Lebens“ („Verunsicherung der Administration und wichtiger Fachleute“). Doch hält sich die Beunruhigung in Grenzen, denn man weiß, daß die Volksjustiz spätestens dann ein Ende haben wird, wenn im Iran wieder eine Justiz eingerichtet ist, die im Namen des Volkes Recht spricht (die Regierung mit ihrem Ayatollah beschwert sich schon laufend und an der neuen Verfassung wird gearbeitet), und man geht ferner davon aus, daß die Opfer der Volksgerechtigkeit im Großen und Ganzen unbrauchbar gewordene Figuren des Ancien Regime sind, auf die der neue Iran, auf den man inzwischen baut, gut und gerne verzichten kann.
Während in Rechtsstaaten das Geschäft des Politikers sich selbst Vorschriften unterwirft und Mißerfolge der Politik nicht unbedingt mit der Erfolglosigkeit des Politikers zusammenfallen müssen, ist die Haftung der Person für die Politik da total, wo ein Staat nicht auf der ordentlichen Trennung von Amt und Person beruht, wo die Individualität des Staatsmanns es ist, die sich das Recht unterwirft, wo die Staatsform Mittel des Herrschers ist und nicht umgekehrt die Subjektivität des Premierministers, Präsidenten oder Kanzlers lediglich die mehr oder weniger eindrucksvolle Charaktermaske abgibt, mit der sich das eintönige Geschäft der Staatsgewalt bekleidet. Nur in Pakistan und vergleichbaren Regionen kann es passieren, daß ein ehemaliger Ministerpräsident wegen einer kleinkarierten Killergeschichte zum Tode verurteilt und auch noch hingerichtet wird. Der Fall Bhutto hat Aufsehen erregt und Staatsmänner von Carter über den Papst bis hin zu Breshnew und Deng zu Appellen an den Kriegsrechtsverweser Zia veranlaßt, die auch und nicht zuletzt aus der Kollegialität einer Berufsgenossenschaft zu erklären sind. Während man ansonsten bei den Opfern primitiver Formen der Staatsgewalt, wie sie in der sogenannten Dritten Welt üblich sind, gerade den nichtgemachten ordentlichen Prozeß beklagt, weil es sich anscheinend leichter stirbt, wenn einem ein ordentliches Gericht bestätigt, daß man den Tod auch verdient hat, kreidete die internationale Öffentlichkeit dem pakistanischen Militärregime den Umstand an, daß es Bhutto einen ordentlichen Prozeß gemacht hat. Alle Appellanten vermieden jegliche Kritik am Prozeß und selbst die Presse meldete nur gelinde Zweifel an der Faktizität des Bhutto zur Last gelegten Delikts an. Wie auch anders: jeder aufgeklärte Zeitgenosse weiß doch, daß das Umlegen von Oppositionspolitikern zum Alltagsgeschäft von Politikern da unten gehört, das nur dann Skandal macht, wenn einmal die unmittelbare Beteiligung „höchster Regierungsstellen“ aufliegt. Dennoch wurde an Zia appelliert, politische und humanitäre Aspekte im Sinne einer Begnadigung zu würdigen, wobei die kommentierende Presse ungerührt um den humanitären Aspekt sich Zias Kopf darüber zerbrach, ob für seine Politik ein toter oder ein lebendiger Bhutto „gefährlicher“ sei. Während ein Teil der Journaille den Toten für gefährlicher hält und deshalb die Hinrichtung der „Grausamkeit“ Zia zuschreibt, hat ein gewitzterer britischer Journalist bemerkt, daß Zias Fehler allein darin bestand, daß Bhutto den Militärputsch überlebte, so daß er jetzt den langen (Um-)Weg durch die Instanzen bemühen mußte, um den „charismatischen Sulfi“ legal ermorden zu lassen. Daß der selige Sulfikar Ali Bhutto natürlich unter anderem auch ein Staatsmann war, der über Leichen ging, wurde zur Entlastung seines Henkers nicht sonderlich erwähnt, weil solches keine besondere Charaktereigenschaft eines Politikers ist, sondern in Ländern wie Pakistan immer zum politischen Geschäft gehört und in zivilisierteren Gegenden zumindest in Kriegszeiten, während in „normalen“ Zeiten eine diesbezügliche Behauptung strafbar ist, was eigentlich auch schon alles über ihren Wahrheitsgehalt aussagt. Bhuttos von den Nekrologen gewürdigte „historische Leistung“, die Schaffung des westpakistanischen Staates und die Herstellung geregelter Beziehungen zu Bangla Desh und Indien, war ja nur die Folge des von ihm angezettelten Massakers an hunderttausenden von Bengalen, die den Fehler gemacht hatten, bei Parlamentswahlen den Scheich Mujibur zu wählen und nicht den Khan Bhutto. Es mag den Autoren künftiger Biographien überlassen bleiben, die „persönliche Tragik“ des „aristokratischen Reformers“ auszupinseln. Sein Tod hat mit seiner Persönlichkeit jedenfalls so viel zu tun, daß sie seinen Nachfolgern an der Macht bei ihrer Erhaltung lästig wurde. Gerecht war das Urteil insofern, als es nicht über die Politik Bhuttos gefällt wurde, die man ja fortzusetzen gedenkt, nur etwas islamischer, sondern über eine Entgleisung der Person. Ein blutiger Witz allerdings, daß das Aufknüpfen des zum Oppositionspolitiker gewordenen Bhuttos haargenau den nämlichen Tatbestand erfüllt, weswegen der Henker bemüht wurde. Kein Witz hingegen, daß Mord einmal ein Delikt, das andere Mal vollzogene Justiz ist.
Daß in anderen Ländern andere Sitten herrschen, ist allemal noch die Quintessenz aller interessierten Betrachtungen über jene Länder, die weit weg liegen und auf die wir dennoch angewiesen sind, weswegen westliche Staatsmänner bei Besuchen in südlichen Breiten noch immer darauf hinweisen, wie sehr wir doch alle wechselseitig aufeinander angewiesen sein müssen. Nach Südamerika staatsreisen ist also immer von der Erwartung begleitet, der besuchende zivilisierte Demokrat werde den starken Männern der Bananenrepublik Mores lehren. US-Präsidenten besuchen nur ungern Lateinamerika. Die unübersehbare Präsenz der Vereinigten Staaten auf dem Subkontinent bringt es mit sich, daß Leute in Ländern, die als „Hinterhof der USA“ gelten, sich auch entsprechend benehmen und gänzlich ohne Manieren dem Staatsgast einen unhöflichen Empfang bereiten. Traditionell kommt deshalb aus Washington zumeist der Vizepräsident, löst im besuchten Land kleine bis mittlere Unruhen aus und versichert die Bereitschaft des zuhausegebliebenen Präsidenten, ab sofort mehr auf die Interessen Südamerikas einzugehen. Der Besuch des westdeutschen Kanzlers in Peru und Brasilien unterscheidet sich also bereits protokollarisch wesentlich von der Diplomatie der westlichen Führungsmacht. Die dieser wirtschaftlich kaum noch nachstehende BRD erscheint in Gestalt ihres Kanzlers persönlich, läßt sich von den Massen bejubeln und gibt Sprüche von sich, die Jimmy Carter nicht einmal mehr zuhause laut zu denken wagt. Der SPIEGEL, mit Intimkenntnissen vom Hofe Helmut Schmidts prunkend, reportiert alle Sprüche des Kanzlers genüßlich und wohlwollend. Auffallend nur, daß sich Schmidt auf hanseatischvornehmere Weise in genau dem gleichen Sinne über die Gorillas in den Anden und an der Copacabana ausdrückt, wie dies Strauß in Chile über das Pinochet-Regime brachte, allerdings ohne daß Schmidts Lob der starken Männer vom deutschen Nachrichtenmagazin als anstößig empfunden würde. Während der Kanzler einem brasilianischen Gewerkschaftsführer, der dem Mißverständnis erlag, im Sozialdemokraten Schmidt einen Gesinnungsgenossen als Gewerkschafter vor sich zu haben, gründlich die Leviten liest, ihm attestiert, „kein ökonomisches Wissen“ zu haben, und ihn zum Lehrgang an den Betriebsrat von VW-Wolfsburg verweist, lobt er die Generale um den Präsidenten Figueiredo wegen ihrer „eindrucksvollen Aufbauarbeit“, ihrer „Tatkraft“ und ihres „Einfallsreichtums“. Schmidt hat vor der Abreise erklärt, er werde sich nicht „einmischen“. Genau das tut er. Er gibt lediglich Ratschläge und Tips darüber, wie die BRD Südamerika gerne hätte und wie Südamerika sein muß, wenn es mit der BRD ins Geschäft kommen will. „Schmidt belehrt den jungen Hitzkopf, kein Mensch werde in Brasilien investieren, wenn die Lohnstückkosten zu hoch seien.“ Dies gegen einen Gewerkschafter, der sich bei Schmidt darüber zu beschweren wagt, daß VW do Brazil Arbeitern die Polizei auf den Hals hetzte, die Betriebsratswahlen und einen Inflationsausgleich forderten.(*1) Während Jimmy Carter die Interessen des US-Kapitals nach offenen Märkten und dem Imperialismus adäquaten Terms of Trade als Menschenrechtskampagne vortragen zu müssen meint, hält Schmidt nichts von solchen Umwegen bzw. sagt gleich, wozu sie gut sind. Als schmückendes Beiwerk zum Geschäft. So empfängt er die sozial engagierten brasilianischen Bischöfe um Dom Helder Camara, lobt, daß deren Einstellung „vom Herzen her“ kommt, um dann zu verlangen, daß sie da gefälligst auch zu bleiben habe, wo sie schließlich hingehöre. „»Wie ein Jungsozialist« habe der eine (Bischof) geredet, mokierte sich der Kanzler nachträglich, und »schrecklich naiv« seien sie alle. »So ein Bischof«, spottete er, »weiß nicht mal, was eine Milliarde ist!«“. Ein gesundes Selbstbewußtsein habe er, der Kanzler. Klar. Er weiß und spricht es offen aus, daß der ganze „Nord-Süd-Dialog“, in den Willy Brandt engagiert ist, nichts anderes ist, als „eine große Luftblase“. Denn schließlich läuft nichts „ohne die Zustimmung der wenigen entscheidenden Staaten, ohne die kein Geld bezahlt wird“. Als Repräsentant des „entscheidenden Staates“, der es sich noch leisten kann, anderen die „Terms of Trade“ zu diktieren, ohne sich selber die Finger schmutzig zu machen (noch bleibt die Bundeswehr zuhause) erfreut sich Schmidt einer Position, die ihm ganz nebenbei noch Genugtuungen persönlicher Art einbringt: „Geradezu stolz aber machte ihn das Kompliment eines prominenten US-Politikers, der dem deutschen durchaus ernsthaft versicherte: »Es wäre gut, wir hätten einen Präsidenten wie Sie.«“ US-Präsidenten werden also zukünftig mit gutem Grund nicht mehr ihren „Hinterhof“ persönlich besuchen müssen. Der Juniorpartner erweist sich inzwischen als so gelehriger Schüler, daß er der geeignetere Mann für solche Missionen ist. Daß er dabei durchaus auch als Konkurrent auftritt, belebt das Geschäft. _____________________________________ (*1) Der Betroffene, inzwischen selbst Staatsoberhaupt gewesen, erinnert sich gerne an das Treffen: „So erzählte er von seiner ersten Begegnung mit Schmidt im Jahr 1979. Der damalige deutsche Bundeskanzler habe auf seiner Reise in Brasilien sehr zum Missfallen der damaligen Militärdiktatur auf ein Treffen mit ihm bestanden. Er selbst war damals Gewerkschaftsführer und sass zu diesem Zeitpunkt als Rädelsführer eines illegalen Streiks im Gefängnis. Er habe im Hotel dann 20 Minuten mit Schmidt gesprochen, was sehr wichtig für ihn gewesen sei. Daher wolle er ihn nun besuchen. »Er ist 91 Jahre, und ich verehre ihn und bin ihm dankbar, denn er hat sich edel verhalten – das will ich ihm auch gleich sagen«, so Lula in seiner kurzen Ansprache.“ (Brasilienmagazin, 5.12. 2009) Helmut Schmidt hatte einen guten Riecher, mit wem sich ein Treffen auszahlte. (Ergänzung von 2014)
aus: MSZ 28 – April 1979 |