Elegie auf ein scheidendes Staatsoberhaupt

Der beste Scheel, den es je gab

„Soll Scheel bleiben?“, ist eine derzeit viel diskutierte Frage. Sie ist zwar einerseits überflüssig, weil aufgrund der CDU-Mehrheit in der Bundesversammlung längst entschieden ist, daß er nicht bleiben kann, andererseits ist die Frage ein hervorragendes Material (er sollte bleiben, weil ...) für eine Debatte darüber, welche Qualitäten der „erste Mann im Staate“ angesichts einer wiedererstarkten BRD aufweisen muß. Daß das „Modell Deutschland“ einen Mann braucht, der „dem Staate von seinem höchsten Amt her neue Würden verschafft“ (Scheel über Scheel), ist dabei der allgemeine Tenor – ein arbeitsames Volk, das dem Staat schöne Erfolge verschafft hat, verdient (wenn schon sonst nichts, so doch wenigstens) „so etwas wie einen König“ (STERN). Daß Walter Scheel, der stets eine Miniaturausgabe des Bundesverdienstkreuzes trägt und endlich wieder 21 Böllerschüsse bei Staatsempfängen abfeuern läßt, der richtige Mann zur richtigen Zeit ist, gibt Anlaß zu der Überlegung, daß ein „König“ nicht unbedingt mit demokratischen Mehrheiten zustandekommen muß.

Da dies eine offensichtliche Heuchelei ist, hinter der das Kalkül der demokratischen Mehrheitspartei steht, daß sie den Posten des Oberhauptes in ihren Reihen halten will, bleibt unter dem Strich die Absicht der Medien, das deutsche Volk zu seinem obersten Repräsentanten zu beglückwünschen. Was es sich damit einhandelt, davon ist im folgenden die Rede.

Die starke Stellung Scheels: „Das rechte Wort im rechten Moment“

Als sich Mitte letzten Jahres abzeichnete, daß Scheel wird abdanken müssen, setzte er alsbald Spekulationen ein Ende, „er wolle in die Politik zurückkehren“. Nun verfällt ja niemand auf die Idee, Walter Scheel wäre qua seines Amtes als Bundespräsident ein unpolitischer Mensch gewesen. Diese falsche Identifikation von Politik und Parteipolitik will auf die Tatsache hinweisen, daß so ein Bundespräsident für die praktische Durchsetzung der Politik nicht zuständig ist. Daß dies allerdings eine „schwache Stellung“ eines Scheel darstellt, kommt nur dem in den Sinn, der die Effektivität staatlichen Durchgreifens zum Maßstab der Beurteilung demokratischer Politik macht (in diesem Sinne: Helmut Schmidt als Bundespräsident – unvorstellbar). Wie sich nämlich aus der Tatsache, daß der Bundespräsident als Staatsoberhaupt getrennt von der Exekution staatlicher Macht zu deren Repräsentierung (und zwar als ausschließlicher Tätigkeit) verpflichtet ist, eine „schwache Stellung“ ergeben soll, ist nicht absehbar.

Im Gegenteil: in seiner Tätigkeit als über jeder parteipolitischen oder sonstigen Konfrontation stehendes Oberhaupt ist das Prinzip des Repräsentierens der in der Gesellschaft vorfindlichen Interessen auf den Begriff gebracht: er ist von keinem dieser Interessen angekränkelt und personifiziert – „jenseits der Bonner Betriebsamkeit“, wie es so heißt – den jedem Anliegen und Anspruch übergeordneten Standpunkt der Staatsraison (die darin angesprochene Kritik an der „Bonner Betriebsamkeit“ lautet mithin, daß die dort praktizierte Rücksichtslosigkeit gegenüber jedem anderen als dem Staat dienlichen Interesse mit aufwendigen demokratischen Prozeduren vonstatten geht, während ein Walter Scheel, von der Praxis des Unterbutterns freigestellt, ohne Wenn und Aber vom Leder ziehen kann). Und diesem brennt seine verantwortungsvolle Tätigkeit derart auf den Nägeln, daß er sie – „nicht in die Politik zurückkehrend!“ – auch nach seiner Abdankung als Oberhaupt fortzuführen gedenkt, wozu nur ein bislang hierzulande nicht gebräuchlicher, aber nach 30 Jahren stets aufwärtsstrebender Demokratie schon überfälliger, neuer politischer Beruf eingesetzt gehört: elder statesman.

Die Meriten hierfür hat Scheel sich während seiner noch nicht abgelaufenen Amtszeit erworben. Golo Mann:

„Ich habe noch nie einen Staatschef gesehen, der so regelmäßig das rechte Wort im rechten Moment getroffen hat, anstatt über die Probleme hinwegzureden. Seine Reden sind immer gehaltvoll, geistvoll und mutig gewesen.“

Allerdings, weshalb sich sein Nachfolger rechtzeitig der Dienste des Scheelschen Ghostwriters versichern sollte.

Der Gehalt der heiligen Familie

Dem aktuellen Trend politischer Reden voranschreitend, an die höheren Werte zu erinnern, die dem Bürger über der Beschäftigung mit seinen kleinen Wehwehchen abhanden gekommen sind, stellte Scheel seine diesjährige Weihnachtsansprache in den Dienst der Familie. Nach einem gekonnten Übergang – Kind in der Krippe / Mutter darübergebeugt / Hl. Familie ernste Mahnung nicht nur zur Weihnachtszeit (die trotzdem während der ganzen Predigt in Form von Trauerzweigen und zwei brennenden Kerzen sinnfällig blieb) – war er auch schon beim desolaten Zustand unserer Familien angelangt. Ein Familienzustandsbericht, vorgetragen von einem neutralen Hüter der Verfassung, der bekannt ist für seine ausgleichende Wirkung, schaut so aus: „der gute, glückliche, erfolgreiche Mensch in der Krippe ist vom Materialismus unserer Zeit bedrängt“ (diese scheiß bequemen Bettstadtl mit Matratze). Wenn sich Erfolg ganz jenseits dessen einstellt, daß man von ihm etwas hat, ist der Boden bereitet für einen antimateriellen, eben gänzlich staatsidealistischen Rundschlag (einem aufmerksamen Menschen wird übrigens nicht entgehen, daß darin etliche Grundgedanken aus den Wissenschaften zur Anwendung gelangen – ein erster Hinweis darauf, daß ein intellektuelles Sich-Erheben über eines Bundespräsidenten „niveauloses (gar wirkungsloses?) Geplaudere“ eine ziemlich seichte Angelegenheit ist.

Erstens: „Die ersten drei Jahre sind für die Entwicklung eines Kindes äußerst wichtig.“ Der naheliegende Gedanke, daß dies deswegen so sei, weil während dieser Zeit aus dem Neugeborenen ein Ein-, Zwei- und Dreijähriger mit sich entwickelnden körperlichen und intellektuellen Fähigkeiten wird, ist vollkommen fehl am Platze. Dem Scheel sind diese Jahre die wichtigsten, um den Kindern ,,Verantwortung“ (solcherlei Stellung gegenüber dem, was einem bevorsteht, kann gar nicht früh genug erzeugt werden), „Charakter“ (das Rückgrat wächst nicht von alleine!) und „Freundlichkeit und Offenheit“ gegenüber jeder Zumutung einzupflanzen. Deswegen ist es auch ein Fehler, seinen Kindern zu Weihnachten zuviel materielle Freude zu machen: die Herstellung eines freundlichen und offenen Winzbürgers ist halt „wichtiger wie Geschenke“. – Vorbildlich hier wie in allem natürlich Familie Scheel: Walter hat nicht nur die „Frau des Jahres 1978“ schon lange vorher und mit unehelichem Kind geehelicht, sondern nach Zeugung eines eigenen noch ein drittes aus der Dritten Welt herbeigeschleift; seine Frau hat einige aufreibende Jobs und kommt trotzdem gut zurecht; Walter selbst arbeitet unermüdlich, sogar am Hl. Abend auf der Mattscheibe, und dennoch lungern Andrea-Gwendolyn, Cornelia und Simon Martin nicht auf den Straßen herum.

Zweitens: Bei der Suche nach einem Schuldigen für den konstatierten desolaten Zustand der Familie ist Scheel damit schon fündig geworden. Daß die Kinder nicht pflichtgemäß funktionieren, „sei nicht die Schuld der Frauen, die im Beruf tätig sein wollen“. Doch dies nur ein trickreicher Zwischenschritt, um den Frauen via Anpinkelung des Materialismus, den zurückzudrängen dieser Gesellschaft immer noch nicht zur vollen Zufriedenheit eines Scheel gelungen ist, natürlich doch die Schuld in die Schuhe zu schieben:

„Man wird aus dieser Situation nicht herauskommen, solange wir genötigt sind, immer wieder Bedürfnisse, die überhaupt nur mit einem ungeheuren Aufwand an Reklame zu Bedürfnissen gemacht werden können, zur Grundlage unseres Wirtschaftswachstums machen.“

Die Frauen arbeiten also, nicht weil sie's müssen, sondern weil sie auf die Anschaffung von so überflüssigen Gütern wie Waschmaschine, Urlaub, größere Wohnung etc. hereingefallen sind!

Dies der Kernpunkt von Bundes-Walters Rede: jedes Problem, das er anspricht, dient ihm dazu, „kulturkritischen Tiefgang“ an den Tag zu legen und der geht so: die Familien haben Sorgen; das kann dem Staat nicht gleichgültig sein; darum sind die Leute mit ihrem falschen Umgang mit diesen Sorgen selbst schuld; deshalb muß ein gesellschaftspolitisches Programm her, das den Leuten mores lehrt:

„Das wirtschaftliche Wachstum soll sich auf die wahren Bedürfnisse der Gesellschaft gründen“.

Vernetztes Denken im Geiste der Politik

Diesen seinen Gedanken hat Scheel in seiner Rede zum 75-jährigen Bestehen des Deutschen Museums als Vorschrift, wie Denken zu gehen hat, programmatisch niedergelegt:

„Der Glauben (?) an die Naturwissenschaften“ muß fallen. „Ja, gerade weil (!) dieses Denken nur der strengen Logik verpflichtet ist, konnte es schwindelnde Höhen der Abstraktion erklimmen.“

Nach diesem Schlag gegen den „grenzenlos wuchernden Erkenntnistrieb“ (da wird dem Bundespräsidenten schwindlig!) ist ein Bekenntnis zur Irrationalität angebracht:

„Heute beginnen wir wieder zu erkennen, daß Wissenschaft, Technik, Wirtschaft, Kultur, Gesellschaft, Politik je einzelne sehr komplexe Systeme sind, die ein einziges großes System bilden, das seinerseits mit der Natur ein Gesamtsystem bilden muß.“

Präsidiale Systematik: man hat Wissenschaft, Wirtschaft, Politik etc. in ein Teil-, Unter- oder sonstiges System zu verfabeln, über das „nur“ soviel feststeht, daß es eingebettet ist in das ganz große Ganze. Aber damit steht auch schon alles fest. Weswegen Scheel nur mehr ein Denken gelten lassen will, das die politischen Grundwerte zu seiner Eigenschaft hat werden lassen, das „vernetzte Denken“.

 „Für das überleben unserer Zivilisation ist es heute mehr denn je unerläßlich, zu einem neuen Denken zu kommen: dem Denken in Zusammenhängen, dem vernetzten Denken. Diese Veränderung in unserem Bewußtsein muß einhergehen mit einer Änderung der wirtschaftlichen Zielvorstellungen und Wertmaßstäbe unserer Gesellschaft ... Wir müssen uns fragen, ob die bisher erfolgreiche Methode der Lösung von Einzelproblemen für die Zukunft hinreichen ist... Denn alles hängt miteinander zusammen. Keine politische Frage kann mehr als Einzelproblem behandelt werden; jede kann nur noch in einer politischen Gesamtkonzeption sinnvoll beantwortet werden. Solche politischen Gesamtbilder zu erarbeiten, erscheint mir als große Aufgabe der Politik am Ende dieses Jahrhunderts ... Solche Gesamtbilder können sich nur ergeben aus der ... Grundwertediskussion.“

So geht vernetztes Denken, das seinen Schlußpunkt darin findet, die Interessen der Leute neu – eben vernetzt – zu definieren:

„Ich bin fest davon überzeugt, daß keine Gruppe ihre Interessen noch (?) richtig definiert, wenn sie nur ihre Partikular-Interessen im Auge hat und vergißt, daß die Lebensfähigkeit der Gesamtgesellschaft die erste und wichtigste Bedingung ihrer eigenen Existenz ist.“

Nur ist dies natürlich kein Definitionsproblem, sondern der Wink mit dem staatlichen Zaunpfahl.

Die Feigheit der Kritiker und der Mut eines Bundespräsidenten

Walter Scheel sollte in diesem Sinne durchaus ein zweites Liedchen wagen: „Danke für jeden neuen Tag“ (Soeur Sourire). Über das Wie dieses Dankes hat er sich dieser Tage in der Bonner Universität ausgelassen. Dabei hat er folgende Parolen ausgegeben, wie ein dankbarer Mensch etwa das Berufsverbot diskutieren sollte:

1. muß er, um kein Prinzipienreiter zu sein, „bereit sein, die eigene Position in Frage zu stellen“ (man hüte sich also davor, sich etwa so zu äußern: „Ich habe mir dazu folgende Überlegung gemacht ...“) – dies sei die einzig richtige, weil präsidial genehmigte Prinzipienreiterei.

2. „Sollten wir aufhören, über das Selbstverständliche zu streiten“, nämlich darüber, daß Berufsverbote eine feine Sache sind. Erst dann sieht man

3. die Sache in den richtigen Proportionen. Denn dann verwendet man seinen Grips darauf.
„wie“ das Berufsverbot „optimal zu organisieren ist“. Womit

4. und letztens feststeht, daß Walter Scheel deswegen so ein mutiger Mensch ist, weil er „kritische Sympathie“ zum Allgemeingut werden lassen will:

„Die Kritik, die sich mit Sympathie verbindet, ja, die aus der Sympathie (für das Kritisierte!) kommt, sie ist die härteste und gerechteste“.

Woraus sich umgekehrt ergibt, daß Kritik, die daran festhält, daß sie einen Grund hat, „auf einen Mangel an Mut beruht“ (weswegen ja wohl auch das Berufsverbot als ein Mittel gegen die Feigheit erfunden worden ist!).

Der Mut eines Bundespräsidenten hingegen kennt keine Grenzen. Er besteht darin, sich jede Gelegenheit zu eröffnen, mittels dummdreister Übergänge (gegen die ein oberschulhafter Besinnungsaufsatz eine stümperhafte Angelegenheit ist) jeder Regung in diesem Staate nachzuweisen, daß sich ihre Existenz staatlichem Wirken verdankt und sich daher umgekehrt entsprechender Tugendhaftigkeit zu befleißigen hat. Redet Scheel etwa über Laienmusik, dann geht das so: weil ich Bundespräsident bin, fällt mir dazu folgendes ein:

„Es ist das glücksähnliche Gefühl („Hoch auf dem gelben Wagen“), sich selbst, einem Werke und einer Gemeinschaft genug getan zu haben. Wo sonst können wir dergleichen erleben?“,

fragt er jede Woche mehrmals.

Der erste Präsident nach dem Provisorium

Die Kunst, die Interessen der Bundesbürger zu repräsentieren, indem er ihnen als personifizierter übergeordneter Standpunkt die Ideale des Staates zur Relativierung ihrer Anliegen an diesen Idealen präsentiert, hat noch jeder Bundespräsident beherrscht. Doch während sein Vorgänger Gustav Heinemann dieses Geschäft in der Zeit der Konsolidierung bundesdeutschen Geschäfts und Politik als Anwalt der stets Zu-kurzgekommenen versah, ist Walter Scheel auf der zeitgemäßen Höhe des „Modell Deutschland“. Der Spruch vom „ersten Präsidenten nach dem Provisorium“ besagt, daß die Deutschen wieder wer sind in der Welt und sich im Innern weiter nichts regt als der geduldige Arbeitswille des Volkes. Auf dieser Grundlage ist bei diesem Bundespräsidenten von nichts anderem mehr die Rede als davon, daß es jetzt an der Zeit ist, zur Mehrung solch löblichen Verhaltens aufzurufen, was dem solcherlei geforderten Volk immerhin eines bringt: sie dürfen stolz sein auf eine Nation, deren Präsident durch maßgeschneiderte Fräcke, die Wiedereinführung knallender Böller und durch sein joviales Grinsen zum Ausdruck bringt, daß strahlender Glanz die wirtschaftliche, politische und militärische Potenz der Republik gehörig unterstreicht.

Ein Musterländle braucht für die ordentliche „Darstellung der Interessen der Bundesrepublik nach innen und außen“ einen besonders gediegenen Mann: einen „Golfspieler mit Leidenschaft fürs Architektonische und mit Sachkunde für Wendeltreppen und Marmorböden“. Diesen „Staatsmann von der Locke bis zur Sohle“ hat Deutschland ganz einfach verdient.

aus: MSZ 27 – Januar 1979